Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Geschenke Ernst UG (haftungsbeschränkt), Fichtenkamp 28, 49205 Hasbergen (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die der Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.  

Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.  

2. Vertragsschluss

2.1  Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung (Kaufangebots) durch den Kunden.  

2.2  Der Kunde kann die Bestellung über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.  

Ferner kann der Kunde die Bestellung auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben, mit Angabe aller für die Bestellabwicklung relevanten Daten (Vorname, Name, Adresse, Tel.-Nr., Mailadresse, Stückzahl der bestellten Waren).  

2.3  Verkäufer nimmt die Bestellung des Kunden an, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail, falls vereinbart: per Brief) übermittelt, innerhalb von 5 Werktagen (ausschlaggebend ist das Versanddatum der Auftragsbestätigung).  

Der Kunde ist an seine Bestellung (Willenserklärung) nicht gebunden, falls er innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung bekommt.  

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.  

2.4  Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.  

2.5  Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.  

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Vertragsschluss.  

Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt mittels Zusendung einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen.  

3.2 Folgen des Widerrufs  

Alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der individuellen Versandkosten, die Kunde ggf. für Ihre Lieferung ausgewählt hatte, deren Kosten höher sind, als die Standardlieferung des Verkäufers), erhält Kunde binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist.  

Die Rückzahlung kann sich bis zum Erhalt und Prüfung der Rücksendung verzögern.
Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.  

Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hatte.  

3.3 Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.  

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die individuell und persönlich für den Kunden angefertigt werden, also zum Beispiel Waren, die nach individuellen Vorgaben des Kunden hergestellt oder gekennzeichnet sind.  

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1  Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.  

4.2  Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, diesbezüglich erhält der Kunde ein separates, individuelles Angebot.  

4.3  Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers dargestellt und in der anschließenden Auftragsbestätigung des Verkäufers bestätigt.  

4.4  Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.  

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1  Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.  

5.2  Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.  

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Gewährleistung

Kunde hat die Pflicht, die angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller sofort zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.  
Die gelieferte Ware ist auf die Vollständigkeit und Mangelfreiheit umgehend zu prüfen.

Im Zweifelsfall gelten die aktuellen, allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsregelungen für die Bundesrepublik Deutschland.  

8. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  

9. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Gerichtsstand des Verkäufers.
Der Verkäufer ist jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.  

10. Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE  

 10.2 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Stand: Mai 2021 

Nachhaltige Geschenke
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